• 专利附录
  • 专利说明
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren der Trommelöffnung einermantelbeschickbaren Trommelwaschmaschine in die Beschickungslage,wobei die Trommel währenddes Positioniervorgangs durch einen Antriebsmotor mit einer gegenüber derWaschdrehzahl verminderten Drehzahl gedreht wird. Um den Benutzerauf einfache Weise und ohne zusätzlicheBauteile überden Fortgang des Positioniervorgangs zu informieren, wird vorgeschlagen,dass währenddes Positioniervorgangs die Einzelleuchten (8) eines in der Bedienblende(1) der Waschmaschine angeordneten Leuchtrings (7) rotierend blinkendangesteuert werden.
    公开号:DE102004019711A1
    申请号:DE102004019711
    申请日:2004-04-20
    公开日:2005-11-17
    发明作者:Siegfried Augustin；Andreas BEXTERMÖLLER；Stefan Brüggemann；Holger Karius；Volker Karweg；Jan Küchmeister；Hartmut Linnemann；Rüdiger Olschewski；Rudolf Pfingstl
    申请人:Miele und Cie KG；
    IPC主号:D06F37-30
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren der Trommel einermantelbeschickbaren Trommelwaschmaschine in die Beschickungslage, wobeidie Trommel währenddes Positioniervorgangs durch einen Antriebsmotor mit einer gegenüber der Waschdrehzahlverminderten Drehzahl gedreht wird.
    [0002] Einsolches Verfahren ist aus der DE 101 33 734 A1 bekannt. Aufgrund der geringenDrehzahl bedarf es einer Wartezeit von einigen Sekunden, welchesder Benutzer manchmal als Fehlfunktion der Waschmaschine interpretiertund deshalb reklamiert.
    [0003] Essind weiterhin Waschmaschinen bekannt, bei denen zum Einstellender Waschprogramme in der Bedienblende ein Drehwahlschalter vorgesehen ist.Dabei ist es aus der DE196 51 821 A1 bekannt, kreisförmig um den Drehwahlschalterherum eine aus Einzelleuchten bestehende Ringbeleuchtung anzuordnen.
    [0004] Ausder EP 0 823 503 A2 istes bekannt, die Position der Trommelöffnung einer mantelbeschickbarenTrommel berührungsloszu sensieren.
    [0005] Ausder DE 101 44 666A1 ist es bekannt, währendder Drehung der Trommel einer Waschmaschine die Leuchtdioden imLeuchtring mit einer Umdrehungsgeschwindigkeit rotierend aufblinkenzu lassen, welche proportional zur Trommeldrehzahl ist. Hierdurchsoll dem Benutzer die Drehgeschwindigkeit der Trommel signalisiertwerden. Bei den heute in Trommeln üblichen Drehzahlspreizungenvon 30 min–1in Waschprogrammen fürempfindliche Textilien bis zu 1800 min–1 im Schleudergang ist eineproportionale Darstellung der Drehgeschwindigkeit kaum möglich, dahierbei die Trägheitsgrenzender Dioden und auch des menschlichen Auges überschritten würden.
    [0006] DerErfindung stellt sich das Problem, ein Verfahren zum Positionierender Trommel einer mantelbeschickbaren Trommelwaschmaschine in dieBeschickungslage zu offenbaren, bei dem der Benutzer auf einfacheWeise und ohne zusätzlicheBauteile überden Fortgang des Positioniervorgangs informiert wird.
    [0007] Erfindungsgemäß wird diesesProblem durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs1 gelöst.Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergebensich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
    [0008] Ineiner vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrenswird jeweils diejenige Einzelleuchte angesteuert, deren Positionim Leuchtring der Position der Trommelöffnung entspricht. Hierdurchwird die genaue Position der Trommelöffnung dargestellt, so dassbeim Benutzer kein Zweck überden Sinn der rotierenden Leuchten aufkommen können.
    [0009] Ineiner zweckmäßigen Ausführungsformist der Leuchtring um einen Drehwahlschalter zur Anwahl des Waschprogrammsangeordnet.
    [0010] EinAusführungsbeispielder Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestelltund wird nachfolgend näherbeschrieben. Der allgemeine Aufbau einer mantelbeschickbaren Trommelwaschmaschineist aus der EP 0 718431 B1 hinreichend bekannt und wird deshalb nicht durchZeichnungen dargestellt. Aus dem gleichen Grund werden in der nachfolgendenBeschreibung auch nur die fürdie Erfindung wesentlichen Bauteile einer solchen Waschmaschineerläutert.Von der Anmelderin wird eine Waschmaschine mit diesem Aufbau undmit einem aus der DE196 51 821 A1 bekannten Leuchtring um den Drehwahlschalterzur Programmwahl beispielsweise unter der Bezeichnung W 180 WPMvertrieben. Die Waschmaschine besitzt eine durch einen Motor drehbareTrommel, in deren Mantelflächeeine durch Türklappenverschließbare Öffnung angeordnetist. Zur Positionierung der Trommelöffnung in die Beschickungslagekann das aus der DE101 33 734 A1 bekannte Verfahren verwendet werden, beidem ein Stößel aufeine Arretierbahn aufgesetzt wird und die Trommel so lange gedrehtwird, bis der Stößel in einean der Arretierbahn angeordnete Arretierfalle einrastet. In eineranderen Ausführungsformkann das aus der EP0 823 503 A2 bekannte Positionier-Arretierverfahren eingesetztwerden, bei dem eine berührungsloseErmittlung der Position der Trommelöffnung erfolgt. In jedem Fallist es notwendig, dass die Trommel während des Positioniervorgangsdurch den Antriebsmotor mit einer gegenüber der Waschdrehzahl vermindertenDrehzahl gedreht wird.
    [0011] DieFigur zeigt die Draufsicht auf den Drehwahlschalter 2 inder Bedienblende 1 einer ansonsten nicht näher dargestelltenmantelbeschickbaren Trommelwaschmaschine. Dieser besitzt einen aus derBlende 1 herausragenden Drehknebel 3 mit einer Markierung 4.Der Drehwahlschalter 2 dient zur Einstellung von Wasch-und Schleuderprogrammen 5 sowie Waschtemperaturen 6,welche neben bzw. in einem den Drehknebel 3 vollständig umgebenden transparentenLeuchtring 7 umfangsseitig angetragen sind. In bekannterWeise ist dabei jeweils das Wasch- oder Schleuderprogramm 5 bzw.die Waschtemperatur 6 eingestellt, auf welches) die Markierung 4 desDrehknebels 3 zeigt. Hinter der Bedienblende 1 sindin dem Leuchtring 7 entlang seines Umfangs mehrere Leuchtdiodenverteilt, welche in der Zeichnung als gestrichelte Kreise 8 dargestelltsind. Die Leuchtdioden 8 stehen mit einer in der Zeichnung nichtdargestellten Steuereinrichtung in Verbindung, welche wiederum inder Mikroprozessor-Steuerung derWaschmaschine integriert ist. Die Steuereinrichtung steht mit einerweiteren ebenfalls in der Mikroprozessor-Steuerung integriertenSteuereinrichtung in Verbindung, welche den Positioniervorgang der Trommel überwacht.
    [0012] NachBeendigung des eingestellten Waschvorgangs erfolgt mit verlangsamterDrehzahl die Bewegung der Trommel in eine Position, in der sichdie Trommelöffnungin der Beschickungslage befindet. Beim Start dieses Positioniervorgangsgibt die hierfür zuständige Steuereinrichtungein Signal an die Steuereinrichtung für die Leuchtdioden 8.Letztere Steuereinrichtung veranlasst dann ein rotierendes Aufblinkender Leuchtdioden 8, wodurch dem Benutzer die Durchführung desPositioniervorgangs signalisiert wird. Mit Beendigung können entwederalle Leuchtdioden 8 ausgeschaltet werden oder die in Zwölf-Uhr-Positionbefindliche Diode 8 kann dauerhaft eingeschaltet bleiben.
    [0013] DieAnsteuerung der Leuchtdioden kann entweder mit konstanten Leucht-und Wechselzeiten erfolgen oder es kann jeweils diejenige Diode 8 angesteuertwerden, deren Position im Leuchtring 7 der Position derTrommelöffnungentspricht.
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] Verfahren zum Positionieren der Trommelöffnung einermantelbeschickbaren Trommelwaschmaschine in die Beschickungslage,wobei die Trommel währenddes Positioniervorgangs durch einen Antriebsmotor mit einer gegenüber derWaschdrehzahl verminderten Drehzahl gedreht wird, dadurch gekennzeichnet,dass währenddes Positioniervorgangs die Einzelleuchten (8) eines inder Bedienblende (1) der Waschmaschine angeordneten Leuchtrings(7) rotierend blinkend angesteuert werden.
    [2] Verfahren zum Positionieren der Trommel einer mantelbeschickbarenTrommelwaschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassjeweils diejenige Einzelleuchte (8) angesteuert wird, derenPosition im Leuchtring (7) der Position der Trommelöffnung entspricht.
    [3] Verfahren zum Positionieren der Trommel einer mantelbeschickbarenTrommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Leuchtring (7) um den Drehknebel (3)eines Drehwahlschalters (2) zur Anwahl eines Wasch- oderSchleuderprogramms angeordnet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004019711B4|2007-09-13|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-06-01| 8120| Willingness to grant licences paragraph 23|
    2008-03-06| 8364| No opposition during term of opposition|
    2020-11-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004019711A|DE102004019711B4|2004-04-20|2004-04-20|Verfahren zum Positionieren der Trommelöffnung einer mantelbeschickbaren Trommelwaschmaschine in die Beschickungslage|DE102004019711A| DE102004019711B4|2004-04-20|2004-04-20|Verfahren zum Positionieren der Trommelöffnung einer mantelbeschickbaren Trommelwaschmaschine in die Beschickungslage|
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